AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen jumecon . Management- & Wirtschaftsberatung, Dipl.-Kfm. (FH) Jürgen Meier
§1 Allgemeines / Geltungsbereich
Allen Leistungen der jumecon . Management- & Wirtschaftsberatung, Dipl.-Kfm. (FH) Jürgen Meier (nachfolgend jumecon genannt) liegen diese Vertragsbedingungen zu Grunde. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die Vertragsbedingungen gelten sowohl für Folgeaufträge, als auch bei ständigen Geschäftsbeziehungen.
Unternehmer im Sinne dieser Vertragsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (vgl. §14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)).
Auftraggeber in Sinne dieser Vertragsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer.
§2 Auftragserteilung
1. Aufträge sind für jumecon erst verbindlich, wenn und soweit sie schriftlich bestätigt wurden. Schriftlicher Bestätigung bedürfen ebenso Änderungen, Ergänzungen oder mündliche und fernmündliche Nebenabreden jedweder Art. Hierunter fallen insbesondere auch Auskünfte und jedwede Zusagen von jumecon-Mitarbeitern oder der von jumecon eingeschalteten sonstigen Beauftragten und Sachverständigen.
2. Bestellt der Auftraggeber die Leistungen von jumecon auf elektronischem Wege, wird jumecon den Eingang der Bestellung unverzüglich nach Eingang und Kenntnisnahme der elektronischen Bestellung bestätigen. Die Eingangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung der Bestellung verbunden werden.
§3 Leistungen
1. jumecon wird seine Leistungen unparteiisch, neutral und nach bestem Wissen und Gewissen entsprechend den anerkannten Regeln unter Beachtung der zum Zeitpunkt der Auftragsannahme bestehenden Vorschriften ausführen.
2. Soweit es zur sachgemäßen Erledigung der Leistungen notwendig ist, wird der Auftraggeber bei Beteiligten und/oder Dritten die erforderlichen Auskünfte oder Erhebungen durchführen und diese Informationen der jumecon im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten vollumfänglich zur Verfügung stellen.
3. Der Umfang, der von jumecon zu erbringenden Leistungen wird bei der Erteilung des Auftrages schriftlich festgelegt. Teilleistungen sind möglich. Ergeben sich bei ordnungsgemäßer Leistungserbringung des Auftrags Änderungen des festgelegten Auftragsumfangs, sind diese vorab ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.
§4 Auftraggeberpflichten
1. Der Auftraggeber hat alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Auskünfte und Unterlagen gewissenhaft, vollständig, unentgeltlich und rechtzeitig jumecon zur Verfügung zu stellen.
2. Der Auftraggeber hat von sich aus auf alle Vorgänge und Umstände, die für Auftragsdurchführung von Bedeutung sein könnten, aufmerksam zu machen.
3. Die Ausführung des Auftrages ohne Erfüllung der Punkte 1. und 2. geht auf das alleinige Risiko des Auftraggebers, soweit nicht jumecon ein Mitverschulden trifft. Ansprüche von Dritten gegen den Auftragnehmer, die auf die Nichteinhaltung der Auftraggeberpflichten zurück zu führen sind, gehen ebenfalls zu Lasten des Auftraggebers.
§5 Geheimhaltung
1. jumecon beachtet die Einhaltung der Schweigepflicht. jumecon trifft Vorsorge dafür, dass weder Tatsachen noch Unterlagen, die bei der Ausführung der Dienstleistung bekannt werden, und die sich auf den Auftraggeber und den Auftragsgegenstand beziehen, unbefugt offenbart, ausgenutzt oder weitergegeben werden.
2. jumecon kann von den schriftlichen Unterlagen, die jumecon zur Einsicht überlassen oder die für die Auftragsdurchführung übergeben wurden Ablichtungen machen oder diese digital archivieren.
3. jumecon ist berechtigt, beim Auftraggeber Fotos zu machen, sofern diese ausschließlich im Rahmen des Auftrages verwendet werden. jumecon darf die Fotos auch für Schulungszwecke außerhalb des Auftrages nutzen, sofern alle Einzelheiten, die zur Identifizierung des Auftraggebers führen könnten beseitigt wurden. Gesonderte Geheimhaltungsvereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
§6 Zahlungsbedingungen
1. Nach Auftragsdurchführung bzw. nach Vorlage der Rechnung ist das Auftragsentgelt sofort, spätestens jedoch bis zum auf der Rechnung angegebenen Termin ohne Abzug zur Zahlung fällig.
2. Für die Berechnung der jumecon Leistungen wird die jeweils gültige Mehrwertsteuer (MwSt.) zum Zeitpunkt der abschließenden Durchführung des Auftrags gesondert ausgewiesen und zusätzlich zum Auftragsentgelt erhoben.
3. Berechnungsgrundlage für die Rechnungserstellung ist der jeweils gültige Vertrag zwischen dem Auftraggeber und jumecon. Etwaige Gebührenerhöhungen sind drei Monate im Voraus anzukündigen. Sie berechtigen den Auftraggeber mit einer Frist von einem Monat zu einer Kündigung zum Termin der Preiserhöhung.
4. Als Zahlungsmittel wird ausschließlich die Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto unter Angabe der Rechnungsnummer akzeptiert.
5. Ist der Auftraggeber mit der Begleichung der Rechnung in Zahlungsverzug, so kann jumecon vom Vertrag zurück treten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bezüglich der Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5. Sollten jumecon Tatsachen bekannt werden, dass der Auftraggeber nicht mehr kreditwürdig ist, so ist jumecon berechtigt, vor der Auftragsdurchführung Vorauszahlung zu verlangen.
§7 Fristen
1. Die Auftragsfristen von jumecon sind unverbindlich, es sei denn, deren Verbindlichkeit ist ausdrücklich schriftlich bestätigt worden.
2. Wird ein verbindlicher Termin überschritten, so kommt jumecon in Verzug, wenn jumecon die Überschreitung zu vertreten hat. Bei höherer Gewalt oder bei anderen unvorhersehbaren, nicht durch jumecon zu vertretenden Hindernissen tritt Lieferverzug nicht ein.
3. Neben der Leistung kann der Auftraggeber Ersatz des Verzugsschadens nur dann verlangen, wenn jumecon grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird.
§8 Kündigung
1. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit aus wichtigem Grund schriftlich per eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Eine ordentliche Kündigung ist nur unter den im Vertrag genannten Bedingungen möglich.
2. Aus wichtigem Grund ist jumecon insbesondere dann zur Kündigung berechtigt, wenn der Auftraggeber seinen Pflichten aus dem Vertrag und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nachkommt.
3. Für bis zum Kündigungstermin erbrachte Leistungen kann jumecon die vereinbarte Vergütung verlangen.
§9 Gewährleistung
1. Soweit jumecon eine Dienstleistung erbringt, sind beide Vertragspartner darüber einig, dass jumecon keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich die Leistung schuldet und es alleine im Entscheidungs- und Risikobereich des Auftraggebers liegt, anhand der erbrachten Dienstleistungen sich daraus ergebende notwendige rechtsverbindliche Entscheidungen zu treffen. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, wird den Mitarbeitern von jumecon ausdrücklich keine Weisungsbefugnis gegenüber Mitarbeitern des Auftraggebers erteilt.
2. jumecon kann bei Auftreten von Mängeln zunächst vom Recht auf Nacherfüllung Gebrauch machen. Falls und erst wenn die die Nacherfüllung fehlschlagen sollte, hat der Auftraggeber das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Weitere Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.
3. Ein Rücktrittsrecht steht dem Auftraggeber nur dann zu, sofern nicht nur ein geringfügiger Mangel vorliegt und jumecon diesen Mangel schuldhaft zu vertreten hat.
4. Beanstandungen sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Feststellung jumecon schriftlich anzuzeigen.
§10 Haftung
1. Für Schäden -gleich aus welchem Grund- haftet jumecon nur, wenn jumecon, sein gesetzlicher Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat/haben.
2. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht von jumecon auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für den Fall der Haftung wegen grob fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten oder vertragswesentlichen Pflichten wird die Haftung je Schadensfall der Höhe nach begrenzt auf:
– 500.000,00 EUR für Sachschäden
– 250.000,00 EUR für Vermögensschäden.
3. Der in den Ziffern 1. und 2. genannte Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
4. Der Auftraggeber hat etwaige Schäden, für die jumecon aufkommen muss, unverzüglich jumecon schriftlich anzuzeigen.
5. Soweit Schadenersatzansprüche gegen jumecon ausgeschlossen sind, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der jumecon Mitarbeiter.
6. Die Rechte des Auftraggebers aus §10 bleiben von §11 unberührt.
7. Schadenersatzansprüche, die nicht einer kurzen Verjährungsfrist nach BGB unterliegen, verjähren nach 3 Jahren ab Leistung beim Auftraggeber.
§11 Schlussbestimmungen
1. Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von jumecon.
2. Der ausschließliche Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz von jumecon.
3. Für die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern ist allein der Vertrag verbindlich. Auf das Vertragsverhältnis findet materielles Deutsches Recht Anwendung. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird in Folge dessen die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Auftraggeber und jumecon verpflichten sich in diesem Fall, den beabsichtigten Zweck durch Vereinbarung einer Ersatzbestimmung anzustreben.
Bad Homburg, im Januar 2012

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